Programm zum Internationalen Frauentag

Internationaler Frauentag - Aktionen der Gewerkschaftsfrauen

Programm zum Internationalen Frauentag der Stadt Ludwigshafen: Programm Internationaler Frauentag 2010 - Veranstaltungen der Stadt Ludwigshafen

Ab jetzt ist die Internet-Seite http://www.mitbestimmt.de/ freigeschaltet. Hier finden Sie Informationen, Hinweise, Tipps und Tricks des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu den Betriebsratswahlen 2010.

Seit 1983 werden „Europäische Jahre“  ausgerufen. Zielgerichtete Kampagnen sollen die Öffentlichkeit für einen Themenkomplex sensibilisieren und konkrete Projekte nach sich ziehen.

Dieses Jahr steht  als „Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ im Zeichen der Sensibilisierung für Armut in den europäischen Gesellschaften. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Projekten in den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union plus Norwegen und Island soll europaweit das Bewusstsein für Armut und soziale Ausgrenzung sowie die gesellschaftliche Verantwortung geschärft werden.

 

„Wir brauchen jenseits von Hartz IV-Polemik und unsäglicher Beschimpfungen von Arbeitssuchenden seitens einzelner Politiker eine Debatte über Armut in unserer Gesellschaft.“, so die DGB-Regionsvorsitzende der Vorder- und Südpfalz, Jutta Steinruck, und Michael Detjen, DGB-Regionsvorsitzender der Westpfalz.

Nach der europäischen Auftaktveranstaltung im Januar in Madrid sei nun bei der Auftaktveranstaltung zum EJ 2010 in Deutschland, die am 25. Februar 2010 in Berlin stattfindet, Gelegenheit dafür, so die beiden Regionsvorsitzenden. Es gelte, die Öffentlichkeit über Ziele und Herausforderungen des Europäischen Jahres zu informieren. Die Auftaktveranstaltung biete den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Forum, um Erfahrungen und Wissen rund um das Thema Armut und soziale Ausgrenzung auszutauschen und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Die Schirmherrschaft für Deutschland hat die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Landesbischöfin von Hannover Dr. Margot Käßmann übernommen.

Derzeit leben nach offiziellen Angaben fast 80 Millionen Europäerinnen und Europäer – 17 % der EU-Bevölkerung – unterhalb der Armutsgrenze. Auch die kürzlich veröffentlichten Eurobarometer-Umfragedaten zum Thema Armut veranschaulichten, dass eine große Mehrheit der Europäer (73 %) Armut als verbreitetes Problem in ihrem Land sieht.  89% forderten, dass ihre Regierung rasch etwas dagegen unternimmt. Zwar sehen die meisten Bürger in erster Linie die eigene Regierung in der Pflicht, aber 74 % erwarteten auch von der EU hier eine maßgebliche Rolle.

 

Steinruck, die auch Abgeordnete für Rheinland-Pfalz im Europäischen Parlament ist, ergänzt: „Bei Schlüsselakteuren wie Regierungen und Sozialpartnern aber auch in der breiten Öffentlichkeit fordern wir klare Bekenntnisse zur Entwicklung europäischer und nationaler Strategien gegen Armut. Wir stehen vor der dringenden Aufgabe, die soziale Integration in allen Mitgliedsländern zu fördern.“

 

Im Rahmen der deutschen Umsetzung des europäischen Themenschwerpunktes erhalten im Jahr 2010 beispielsweise 40 Projekte aus allen Bundesländern eine Förderung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Mit dabei sind Initiativen von verschiedensten Trägern, von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Stiftungen. Auch ein Projekt aus Rheinland-Pfalz wird seit Februar gefördert.  Besonders armutsgefährdet in Deutschland sind Alleinerziehende (zu 36 Prozent armutsgefährdet laut EU-SILC 2008), Menschen mit Migrationshintergrund (26 Prozent laut Sonderauswertung des Mikrozensus 2008) sowie Personen mit niedrigen Qualifikationsniveau (23 Prozent laut EU-SILC 2008) und von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen Betroffene.

In der Pfalz leben momentan 89371 Menschen (Januar-Zahlen der Bundesagentur für Arbeit) in sogenannten Bedarfsgemeinschaften, darunter eine großer Anteil Kinder unter 15 Jahre.

Michael Detjen und Jutta Steinruck: “Gerade für diese Personengruppen besteht dringender Handlungsbedarf. Bei ihnen müssen Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt und auch in Zeiten knapper Kassen gewährleistet werden.“ Hier müssten die auf der Konferenz in Berlin zu diskutierenden Lösungsansätze greifen.

Beispiele für die steigende Armutsgefährdung sehen Steinruck und Detjen auch in den Städten der Pfalz, in denen leider immer mehr Menschen auf die Unterstützung durch „Tafeln“ angewiesen sind:

Die Ludwigshafener Tafel beispielsweise versorgt, nach eigenen Angaben, zurzeit täglich 90 Familien mit einem Lebensmittelpaket für einen Euro. Auf einer Warteliste stünden weitere 65 Familien, die aber erst dann besser versorgt werden könnten, wenn mehr Lebensmittel gespendet würden. Aufgrund wirtschaftlicher Probleme würden derzeit weniger Lebensmittel an die Tafel abgegeben.

In diesem Zusammenhang verweisen die beiden Regionsvorsitzenden auch auf die anstehende Konferenz des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund Bezirk West und der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande am 4. März 2010 in Koblenz stattfindet. Dort soll der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Landesregierung vorgestellt sowie Lösungsansätze mit Vertretern der Verbände, Kommunen, Einrichtungen diskutiert werden.

 

Zum 90. Jahrestag der Betriebsräte sagte die DGB-Regionsvorsitzende Vorder- und Südpfalz Jutta Steinruck: „Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt deutlich, wie wichtig Betriebsräte und Mitbestimmung in Aufsichtsräten für Stabilität und Entwicklung von Unternehmen sind. Überall bewähren sich Betriebsräte als Krisenmanager. Allerdings fehlt es ihnen auch heute noch an gleichberechtigter Macht. Echte Teilhabe und wirksame demokratische Kontrolle der Unternehmensleitung durch die Beschäftigten gibt es nicht. Betriebsräte haben auch heute noch keine wirtschaftliche Mitbestimmung. In Aufsichtsräten sind ArbeitnehmerInnen stets in der Minderheit.“ Unternehmerische Entscheidungen, wie in der Vorderpfalz bei Kaufhof und Schlecker zeigten, dass die Rechte der ArbeitnehmerInnen auch 90 Jahre nach dem Betriebsrätegesetz noch nicht ausreichen. In der sich ändernden Arbeitsgesellschaft der Zukunft seien Beteiligung, Mitbestimmung und Mitverantwortung Voraussetzungen für den Erfolg der Unternehmen und die Sicherheit von Arbeitsplätzen, so Steinruck. Artikel 165 der Weimarer Verfassung bestimmte 1919 erstmals neben der Tarifautonomie, die gleichberechtigte Mitwirkung der Arbeiter und Angestellten in den Unternehmen, Frauen waren gleichberechtigt. Das Betriebsrätegesetz 1920 war ein Baustein für die industrielle Demokratie, entstanden nach einer schweren Krise in der Geburtsstunde der parlamentarischen Demokratie. „Die Idee war und ist: Verantwortliche Mitbestimmung bei der Steuerung und Lenkung der Unternehmen und Betriebe.“ Jutta Steinruck verweist in diesem Zusammenhang auch auf Artikel 9, Absatz 3 des Grundgesetzes: „Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig“. Gerade auch die Wahl des Unwortes des Jahres „Betriebsratsverseucht“ zeige die Notwendigkeit starker Betriebsräte auf. Von März bis Juni 2010 werden wieder Betriebsräte, auch hier in der Region, neu gewählt. Heute reichen fünf wahlberechtigte Beschäftigte für die Gründung eines Betriebsrats aus. Das absolute Kündigungsverbot gilt auch für Wahlvorstände. Informationen zu den Betriebsratswahlen gibt es bei der DGB Region Vorder- und Südpfalz und den Mitgliedsgewerkschaften.

Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erinnert der Deutsche Gewerkschaftsbund Vorder- und Südpfalz an Verfolgung, Verhaftung und Ermordung von Gegnern des NS-Regimes in Ludwigshafen und der Vorderpfalz.
„Wir gedenken an diesem Tag auch der Opfer aus den Reihen der Gewerkschaften.“, so Regionsvorsitzende Jutta Steinruck. Sie zählten nach der Machtübernahme der Nazis 1933 mit zu den ersten Verfolgten der NS-Diktatur. Steinruck: „Mutige Frauen und Männer aus der Pfalz folgten ihrem Gewissen und mussten dafür grausame Erniedrigung, Verfolgung und Verhaftung, bis hin zur KZ-Lagerhaft erdulden.“

Zu den von den Nazis verfolgten Gewerkschaftern zählte beispielweise der Ludwigshafener Fritz Baumgärtner. In den 20er Jahren wurde der Metallarbeiter Baumgärtner 1933 ins KZ Dachau verschleppt und musste Monate in NS-Haft verbringen. Nach dem Krieg war Baumgärtner unter anderem Landesvorsitzender der IG Metall. Erinnert sei auch an aktive Gewerkschafter wie Johann Keilbach, ehemals Vorsitzender der Ludwigshafener Gesamtverbandes der Arbeitnehmer der öffentlichen Betriebe und des Personen- und Warenverkehrs, oder den Oppauer Filialvorsitzenden der Gewerkschaft, Georg Süß, die lange und grausame Haft erduldeten. „In die Illegalität abgedrängt leisteten sie unter ständiger Gefahr für Leib und Leben aktiven Widerstand gegen die NS-Herrschaft.“, berichtet die DGB-Regionsvorsitzende.

Der frühere Ludwigshafener Reichstagsabgeordnete Eugen Herbst zahlte für seine Gegnerschaft zu den Nazis mit dem Leben. Zu den Ermordeten aus den Reihen der Gewerkschaften in der Region, denen am 27. Januar gedacht wird, zählen beispielsweise auch der Speyerer Sozialdemokrat Jakob Schultheis oder Ludwig Neischwander aus Frankenthal.

Jutta Steinruck: „Im Wissen um die Opfer des Nationalsozialismus sind wird aufgerufen und verpflichtet, den Anfängen von Antisemitismus, Fremdenhass und rechter Gewalt entschieden entgegen zu treten. Sie dürfen bei uns in der Region keine Chance bekommen.“

 

„Eine Entwicklung, die wir mit großer Sorge sehen.“, so Jutta Steinruck, DGB-Regionsvorsitzende aus Ludwigshafen. „Die staatliche Subventionierung der Zeitarbeit in großem Stil muss dringend beendet werden.“
Tausende Zeitarbeiter könnten von den oftmals sehr niedrigen Löhnen in der Branche nicht ihren Lebensunterhalt bestreiten und seien als „Aufstocker“ zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Im letzten Jahr war nach offiziellen Angaben rund jeder zehnte Zeitarbeiter auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Auch dutzende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Vorderpfalz sind davon betroffen.
„Gute Löhne, anständige Bezahlung. Damit könnten Tausende Zeitarbeiterinnen und Zeitarbeiter aus Hartz IV rausgeholt werden.“, so Steinruck. Insgesamt 9,2 Mrd. Euro würden bundesweit an Steuermitteln für Aufstocker jährlich gezahlt. „Lohndumping wird damit sozusagen staatlich gefördert.“, kritisiert Steinruck. Der deutsche Gewerkschaftsbund fordert zur Verhinderung des Missbrauchs der Zeitarbeit unter anderem den gesetzlichen Mindestlohn.
Steinruck: „Vernünftige Löhne und ‚Gute Arbeit’, das steht bei uns im Fokus.“ Gerade jetzt in der der öffentlichen Diskussion um den Missbrauch von Leih- und Zeitarbeit auch in der Region, z.B. bei Drogeriemärkten der Firma Schlecker in Ludwigshafen, sei ein Umdenken, auch bei gesetzlichen Regelungen, erforderlich. Seit Jahren kritisiert der DGB die Politik, durch die Auslagerung von Personal an Leiharbeitsfirmen die Kosten der Einstellung von Arbeitnehmern durch die Allgemeinheit bezahlen zu lassen. Von der Bundesregierung fordert der DGB deshalb ein entschiedenes Vorgehen gegen diese Entwicklung.

Die DGB-Regionsvorsitzende der Vorder- und Südpfalz Jutta Steinruck begrüßt das Votum der Jury und zeigt sich gleichzeitig alarmiert:

„Das diesjährige ‚Unwort des Jahres’ ist bezeichnend für die Haltung mancher Kreise in Führungsverantwortung in Wirtschaft und Gesellschaft. Eine Filiale einer Firma als ‚betriebsratsverseucht’ zu bezeichnen, ist ein Schlag ins Gesicht jeder Betriebsrätin, jedes Betriebsrates.“ Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise gegenüber den oftmals einen Großteil ihrer Freizeit opfernden, sich um Beratung und Hilfe im Betrieb kümmernden Kolleginnen und Kollegen so eine sprachliche Entgleisung zu äußern, sei unverschämt, so Steinruck. „Die hunderte Betriebsräte in Ludwigshafen und der Vorder- und Südpfalz leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Wohle der Menschen und der Unternehmen.“ Sie seien nicht nur legitime Interessenvertretung, sondern nicht zuletzt auch Faktor für Verbesserungen, mehr Effizienz und Motivation der Mitarbeiter im Betrieb.

Das „Unwort des Jahres“ wird seit 1991 ausgewählt. Horst Schlosser hatte die Aktion nach den ausländerfeindlichen Übergriffen von Hoyerswerda begonnen. Mitglied der Jury war u.a. auch der in Ludwigshafen wohnende Sozialethiker Friedhelm Hengsbach. Frühere Unwörter waren unter anderem „ausländerfrei“ sowie das letztjährige „Unwort des Jahres 2008 "Notleidende Banken".  Auf die weiteren Plätze kamen bei dieser Wahl die Wörter "Flüchtlingsbekämpfung", "intelligente Wirksysteme" und "Bad Bank". Für Steinruck ein Zeichnen, dass „auch in der öffentlichen Kommunikation die Debatte um die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise weiterhin eine große Rolle spielt.“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Beschäftigte der Karstadtfiliale Kaiserslautern,

die Nachricht, dass eure Filiale in Kaiserslautern zum 31. März 2010 geschlossen werden soll, hat auch uns, die Kolleginnen und Kollegen in der DGB Region Vorder- und Südpfalz, tief erschüttert. 

Es ist uns unverständlich, dass ein Warenhaus, das schwarze Umsatzahlen schreibt, geschlossen werden muss und die Belegschaft in die Arbeitslosigkeit geschickt wird. 

Euer Haus ist das einzige Warenhaus in der Innenstadt von Kaiserslautern und somit die wichtigste Säule des innerstädtischen Handels, darüber hinaus auch von großer Bedeutung der in Kaiserslautern und dem Umland lebenden Menschen. 

Gerade auch die Solidarität der Bevölkerung in Kaiserslautern mit euch zeigt, wie wichtig ihr vor Ort seid. Eine Schließung würde zu einem dramatischen Einbruch der Attraktivität als Einkaufsort und damit letztlich zu einer Verödung der Altstadt führen. Die jetzt getroffene Entscheidung des Insolvenzverwalters ist eine eindeutige Fehlentscheidung und zeigt dessen Unkenntnis der örtlichen Situation. 

Mit diesem Schreiben überbringe ich euch die Solidaritätsgrüße aller Kolleginnen und Kollegen  der DGB-Region Vorder- und Südpfalz. Wir versichern euch, dass wir in eurem Kampf um den Erhalt eurer Arbeitsplätze an eurer Seite stehen. 

Für den Fall von Kundgebungen und Aktionen bitten wir euch um Mitteilung und werden dann auch in unserer DGB-Region mobilisieren. 

Mit kollegialen und solidarischen Grüßen 

Jutta Steinruck

DGB-Regionsvorsitzende Vorder- und Südpfalz

Es ist ein Schock für mich, genauso wie für Euch alle, wenn die Kaufhof-Filiale in Ludwigshafen wirklich geschlossen werden soll. Die Entscheidung ist aus meiner Sicht absolut nicht nachvollziehbar. 

Noch schlimmer ist es - und das macht mich besonders betroffen - dass Ihr, die Beschäftigten, über diese Pläne der Konzernspitze, erst jetzt informiert worden seid. Und dass wir darüber nur über die Presse erfahren haben. 

Ludwigshafen braucht ein Kaufhaus im Stadtzentrum. Ich werde mich für den Erhalt der Kaufhof-Filiale in Ludwigshafen und für den Erhalt Eurer Arbeitsplätze einsetzen! 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Betriebsräte dürfen nicht einfach vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Wir brauchen, wenn eine Schließung wirklich geplant ist, einen vernünftigen Dialog mit Betriebsräten und Unternehmensvertretern und die Unterstützung von  Politikern, um eine bessere Lösung als diese zu finden und die Arbeitplätze zu erhalten. 

Jutta Steinruck

Regionsvorsitzende der DGB-Region Vorder- und Südpfalz

MdL